Ist der Ukrainische Präsident wirklich demokratisch gewählt? In den Präsidentschaftswahlen der Ukraine siegte Wiktor Juschtschenko, dessen Partei von den USA in den letzten zwei Jahren mit 65 USD Mio unterstützte wurde. Juschtschenkos Kräfte kontrollierten in vielen Gebieten Medien, störten Radioprogramme der „Stimme Russlands“. Die 170-250 USD teuren „Wenzel Yellowstone“ Zelte (hergestellt in den USA), in denen die Teilnehmer der „Orange Aktion“ wohnten, wurden bereits vor den Präsidentschaftswahlen zu hunderten bestellt. Es gab Berichte darüber, dass Demonstranten und Wähler, die für Juschtschenko stimmten, bestochen wurden.

In der dritten Runde der Präsidentschaftswahlen
in der Ukraine siegte-
Wiktor Juschtschenko mit 51,99 % der
Stimmen. Für Wiktor Janukowitsch
stimmten 44,19 % der Wähler ab. Die
Wahlbeteiligung betrug 75 %.
Der Stab von Janukowitsch legte vier
Beschwerden wegen Unregelmäßigkeiten
bei den Neuwahlen beim Obersten Gericht
ein. In einer der Beschwerden beantragte
Janukowitsch, das Handeln von
Juschtschenko in Bezug auf Verletzungen
bei der Durchführung und Finanzierung
des Wahlkampfes als rechtswidrig anzuerkennen.
In der Beschwerde wurde auf
den Fernsehauftritt bei ICTV des Vertreters
des US-Kongresses, Richard Pol,
hingewiesen, der erklärt hatte, dass die
USA in den letzten zwei Jahren die Opposition
in der Ukraine mit 65 Mio. $ unterstützt
haben. Die offiziellen Vertreter der
USA behaupten, die Finanzierung der
Opposition in der Ukraine sei nicht der
Versuch, die Wahlergebnisse zu beeinflussen.
Die Hilfe würde im Rahmen des
Programms zur Unterstützung der Demokratie
in der Welt geleistet, für die das
Außenministerium jährlich eine Milliarde
Dollar zur Verfügung stelle. Janukowitsch
beschuldigte die Anhänger von Juschtschenko
der Fälschung der Wahlergebnisse.
Alle Beschwerden von
Janukowitsch wurden auf
Grund mangelnder Beweise
abgewiesen. Am
31. Dezember 2004 trat er
unter dem Druck der
Opposition als Ministerpräsident
der Republik
zurück.
Die OSZE-Beobachter
sprachen von einzelnen
unwichtigen Verletzungen bei den Wahlen,
die sie für legitim erklärten. Das
Außenministerium Russlands nannte die
Schlussfolgerungen der OSZE nicht objektiv.
„Es wiederholten sich die Verletzungen,
die den ersten und zweiten Wahlgang
gekennzeichnet haben, aber die
OSZE-Beobachter haben vorgezogen, sie
in ihrem Bericht nicht publik zu machen.“
Den Worten des Beobachters der Britischen
Helsinki-Gruppe, Chad Naigl,
zufolge kontrollierten die Anhänger von
Juschtschenko die westliche Ukraine auf
eine fast totalitäre Weise. So beispielsweise
war die Beteiligung bei den Neuwahlen
im Gebiet Iwano-Frankowsk und
Ternopol 96%, im Gebiet Lwow - 93%, in
Wolyn - 91%. In vielen Regionen, die die
Vertreter der BHG besuchten, kontrollierten
die Kräfte, die Juschtschenko unterstützen,
das Fernsehen und andere Massenmedien.
Seit Anfang Dezember werde
das Senden der Programme der Radiostation
„Stimme Russlands“ in der Ukraine
teilweise gestört, so ihre Vertreter. Das
störende Signal ist besonders deutlich in
Kiew zu hören. Es wird berichtet, dass die
Zelte, in denen die Teilnehmer der „Orange
Aktion“ wohnten, zwischen 170
und 250 Dollar kosten. Einige Hunderte
von Vierer-Zelten „Wenzel Yellowstone“
(hergestellt in den USA) wurden bereits
vor den Präsidentschaftswahlen bestellt.
In vielen Massenmedien und auf Foren im
Internet gab es Berichte darüber, dass
Demonstranten und Wähler, die für
Juschtschenko stimmten, bestochen wurden.
Eine unserer Abonnentinnen erzählte
uns, dass ihre Bekannte in der Ukraine 50
$ dafür bekam, dass sie für Juschtschenko
gestimmt hat. Ihr Gehalt beträgt 100 $.
Sie wollte gegen beide Kandidaten stimmen,
da sie ihren Worten zufolge zwischen
Janukowitsch, der im Gefängnis
war, und Juschtschenko, der der Unterschlagung
von 250 Mio. Dollar verdächtigt
wird, wählen musste. Es ist bekannt,
das Janukowitsch zweimal vorbestraft
war. Einmal war das wegen Diebstahls,
als er 17 Jahre war: Einem Jungen wurden
eine Uhr und Dokumente gestohlen, und
die Schuld soll damals der minderjährige
Janukowitsch auf sich genommen haben,
um seine Kumpel zu retten, wofür er zu
drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt wurde,
von denen er ein Jahr und sieben
Monate abgesessen hatte. Das zweite Mal
– auch in seinen jungen Jahren - wurde er
wegen Körperverletzungen
mittleren Grades
(während einer Schlägerei)
angeklagt. 1973 wurden
beide Vorstrafen
vorzeitig getilgt.
Es wird berichtet, dass der
Präsident der Stiftung der
freien Journalisten, Dmitri
Ponamartschuk, eine
journalistische Untersuchung
durchführt, um das Schicksal der
250 Mio. $, die von Wiktor Juschtschenko
an amerikanische Banken in der Zeit von
1992-1993 überwiesen wurden, zu klären.
In der Presse gab es einen Bericht darüber,
dass kurz vor den Wahlen ein Wagen
WAS-21093 mit russischen Nummern
und Sprengstoff sichergestellt wurde.
Im Wagen befanden sich zwei Menschen,
die 250.000 $ bekommen haben,
um ein Attentat auf Wiktor Juschtschenko
zu inszenieren und dadurch sein Image zu
verbessern und den Gleichgesinnten den
Anlass zur Behauptung zu geben, dass
Janukowitsch damit etwas zu tun hat. Die
Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine hat
erneut ein Strafverfahren wegen der Vergiftung
von Wiktor Juschtschenko eingeleitet.
Juschtschenko selbst spricht bekanntlich
von einer „chemischen Vergiftung“
als einem misslungenen Mordversuch.
Zunächst kamen die Ärzte der österreichischen
Klinik „Rudolfiner Haus“, in
der der Führer der ukrainischen Opposition
behandelt wurde, zur Schlussfolgerung,
dass er nicht vergiftet war. Jetzt
behauptet die Leitung der Klinik das
Gegenteil. In der Presse gibt es Berichte
darüber, dass dieser Behauptung der
Druck auf die Ärzte von oben voranging.
Die Krankheitsgeschichte von Juschtschenko
ist nach wie vor voller Rätsel.
Die Situation könnte durch ein unabhängiges
kompetentes Gutachten geklärt
werden. Juschtschenko selbst ist kategorisch
gegen solche Maßnahmen.
Auf der Internetseite von Shirinowski
wird darüber spekuliert, dass Juschtschenko
an Lepra leidet. Bei der Bewertung
der Ergebnisse des „dritten Wahlgangs“
erklärte Shirinowski, „es ist nicht
der Sieg von Juschtschenko, sondern der
Sieg der Beamten aus Brüssel“, es sei ein
künstlicher Sieg: 5 % habe Washington, 5
% Brüssel gegeben und auch Kutschma
habe geholfen.
In Russland reagierten nur die Politiker
der liberalen Opposition positiv auf den
Sieg von Juschtschenko. Den russischen
Unternehmern wird es jetzt in der Ukraine
viel besser gehen, erklärte Boris Nemzow
aus der Union der rechten Kräfte. Irina
Chakamada glaubt, dass die Wahlergebnisse
in der Ukraine sich positiv auf die
Beziehungen zu Russland auswirken
werden. Sie unterstrich, dass „dies in
erster Linie der Sieg der freien Menschen
und nicht der von Juschtschenko ist, was
immer die Geiferer über die Gelder aus
dem Westen reden, ist es unmöglich,
Millionen von Menschen zu kaufen“. Der
erste und letzte Präsident der UdSSR,
Michail Gorbatschow, hat seiner Hoffnung
Ausdruck gegeben, dass die Ukraine
die Spaltung vermeidet. Der georgische
Präsident Michail Saakaschwili kam nach
Kiew, um zur „Orange Revolution“ zu
gratulieren.
Nach dem Sieg von Juschtschenko hielten
die westlichen Beobachter eine Planungssitzung
in Kiew über den Export der
Revolution in die GUS-Länder ab, so die
Krim-Zeitung „Neue Region“. Die Vertreter
des Nationalen Demokratischen
Institutes der USA (NDI) und des Internationalen
Netzes der Organisationen, die
die Wahlen beobachteten (ENEMO),
hätten zusammen mit ukrainischen Aktivisten
und Oppositionellen aus mehreren
GUS-Ländern Pläne und Termine für
„Revolutionen“ in Moldau, Kasachstan,
Aserbaidschan und Kirgisien besprochen.
Das Gespräch über den Putsch in Moldau
würde als eine beschlossene Sache geführt.
Die kirgisischen „Demokraten“
ihrerseits hätten bereits den Namen für
den Staatsstreich gefunden: „Tulpenrevolution“.
In Kasachstan werde es nach
Meinung der Teilnehmer des Treffens
nicht möglich sein, die „Revolution“
bereits im Februar durchzuführen, aber es
werde daran gearbeitet, dass sie im Oktober
dieses Jahres möglich wird.

e-mail:: DeuRusKurier@t-online.de

Maak een aanvulling op dit artikel